Nein zur Aufrüstung - Nein zum Krieg gegen den Iran
80 Jahre nach Beginn des Zweiten Weltkrieges am 1. September 1939 lautet unsere Maxime: Kriege beenden. Kooperation statt Konfrontation. Abrüsten statt Aufrüsten. In Zeiten, in denen lautstark für Aufrüstung und neue Kriege getrommelt wird, braucht es eine starke Friedensbewegung die entschieden Nein sagt – Nein zur Aufrüstung und zu immer weiteren Auslandseinsätzen der Bundeswehr, Nein zu einem Krieg gegen den Iran und Nein zur Konfrontation mit Russland.
Wir als Bochumer Initiativen, Vereine, Gewerkschaften, Parteien und Einzelpersonen stellen uns gegen das Säbelrasseln. Wir wollen Diplomatie statt Eskalation. Die Bundesregierung steht in der Bringschuld, ihren Teil des internationalen Atomabkommens mit dem Iran umzusetzen. Eine Beteiligung an einer Militäroperation im Persischen Golf wird zur weiteren Verschärfung der explosiven Lage beitragen. Während US-Präsident Donald Trump für die Sicherheit in Europa wichtige Abrüstungsvereinbarungen aufkündigt, befördert die Bundesregierung mit ihren Sanktionen ihrerseits die NATO-Konfrontationspolitik gegen Russland. Wir brauchen hier eine Umkehr. Frieden in Europa gibt es nur mit und nicht gegen Russland.
Die neue Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer will in den nächsten Jahren die Militärausgaben auf 85 Milliarden Euro verdoppeln und Deutschland damit zur größten Militärmacht in Europa aufrüsten.
Für elementare sozialstaatliche Maßnahme dagegen fehlt angeblich das Geld.
Und angesichts von Wohnungsmangel, Arbeitslosigkeit, Armutsrenten und einem wachsenden Niedriglohnsektor wird ein geregeltes Auskommen für immer mehr Menschen zunehmend schwieriger. Wir wollen Abrüstung statt milliardenschwerer Geschenke für die Rüstungsindustrie.
Die Milliarden an Euro sind in sozialstaatliche Maßnahmen richtig investiert. Für uns ist klar: der Einsatz für ein friedliches Bochum in einer friedlichen Welt bleibt 2019 zentral. Gemeinsam setzen wir deshalb am Samstag, den 31. August, ab 13 Uhr auf dem Husemannplatz anlässlich des Antikriegstags ein starkes Zeichen gegen Krieg und Aufrüstung.
Der Rat der Stadt Bochum hat am 11. Juli 2019 ein wichtiges Zeichen gesetzt. Bochum ist nun Teil des Städteappells der Internationalen Kampagne zur Abschaffung von Atomwaffen (ICAN), der die Bundesregierung auffordert, dem UN- Vertrag zum Verbot von Atomwaffen beizutreten. Das ist ein erster wichtiger Schritt. Wir wollen die Kommunen zu einer starken Stimme für Abrüstung und Frieden machen. Die Bundesregierung braucht dringend Druck, um ihre Blockadehaltung bei wichtigen Initiativen wie dem Atomwaffenverbotsvertrag zu beenden. Wir fordern die Bundesregierung auf, den USA wie auch in der NATO klarzumachen, dass sie einer weiteren Stationierung von US-Atomwaffen auf deutschem Boden nicht zustimmen wird. Der Abzug der US-Atomwaffen aus Büchel wird von der Bevölkerung mit überwältigender Mehrheit unterstützt, die Schließung der US-Air Base in Ramstein ist überfällig.
Die UN-Kinderrechtskonvention ächtet Militärwerbung unter Minderjährigen ausdrücklich. Wir finden es falsch, dass die Bundeswehr bei der Berufsinformationsmesse wieder Jugendliche anwerben darf. Die Ruhr-Universität Bochum fordern wir auf, sich nicht an militärischer Forschung zu beteiligen, auch wenn dies mit dem neuen Hochschulgesetz, das CDU und FDP im Landtag verabschiedet haben, wieder erlaubt ist.
Gemeinsam gilt es, am 31. August anlässlich des Antikriegstags Druck für Frieden und soziale Gerechtigkeit zu machen. Bochum sagt Nein zu Krieg und Aufrüstung.
Der Aufruf mit Unterstützer*innen als PDF
